Anne-Kathrin Gitter
anne-kathrin.gitter@lalecheliga.de <\/p>\n\n\n\n
Obwohl bei der Zusammenstellung der auf den Internetseiten von „stillgruppe-leipzig.de“ enthaltenen\n Informationen gr\u00f6\u00dfte Sorgfalt angewandt wurde, garantiert der Betreiber deren Korrektheit nicht. \n Der Betreiber ist nicht verantwortlich f\u00fcr etwaige Sch\u00e4den irgendwelcher Art, die durch die Nutzung \n der hier bereitgestellten Informationen stehen. Der Haftungsausschluss gilt auch f\u00fcr den Inhalt von \n Internetseiten, die auf den Internetseiten des Betreibers erw\u00e4hnt oder referenziert werden, ganz gleich ob \n durch eine Verkn\u00fcpfung („HyperLink“) oder reinen Text.<\/p>\n\n\n\n
\n\n1. Anwendungsbereich\n
\n1.1 Eine Nutzung dieser von dem \nBetreiber angebotenen Internetseite (im folgenden: „Website“) ist \nausschlie\u00dflich aufgrund dieser Bedingungen zul\u00e4ssig. Diese Allgemeinen \nNutzungsbedingungen k\u00f6nnen im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B.\n f\u00fcr den Erwerb von Produkten und\/oder Dienstleistungen, erg\u00e4nzt, \nmodifiziert oder ersetzt werden. Mit Login, oder, falls ein gesonderter \nLogin nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird \ndie Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung \nakzeptiert. \n
\n1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung\n der Website als oder f\u00fcr ein Unternehmen, d.h. in Aus\u00fcbung einer \ngewerblichen oder selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit, oder f\u00fcr eine \n\u00f6ffentliche K\u00f6rperschaft handelt, findet \u00a7 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 \ndes B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. \n
\n2. Leistungen\n
\n2.1 Der Betreiber h\u00e4lt auf der \nWebsite bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, \nzum Abruf oder Herunterladen bereit. \n
\n2.2 Der Betreiber ist berechtigt,\n jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. \nAufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen \n\u00fcbernimmt der Betreiber keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die ununterbrochene \nVerf\u00fcgbarkeit der Website. \n
\n3. Registrierung, Passwort\n3.1 Einige Seiten der Website \nk\u00f6nnen passwortgesch\u00fctzt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im \nInteresse der Sicherheit des Gesch\u00e4ftsverkehrs nur registrierten Nutzern\n m\u00f6glich. Auf eine Registrierung durch den Betreiber besteht kein \nAnspruch. Der Betreiber beh\u00e4lt sich insbesondere vor, auch bisher frei \nzug\u00e4ngliche Websites einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Der \nBetreiber ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch \nSperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von \nGr\u00fcnden bedarf, insbesondere wenn der Nutzer\n
<\/p>\n\n\n\n
\n3.2 Ist eine Registrierung \nvorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung \nwahrheitsgem\u00e4\u00dfe Angaben zu machen und bei etwaigen, sp\u00e4teren \u00c4nderungen \ndiese dem Betreiber unverz\u00fcglich (soweit vorgesehen: online) \nmitzuteilen. Der Nutzer wird daf\u00fcr sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen,\n die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. \n
\n3.3 Nach erfolgter Registrierung \nerh\u00e4lt der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: \n„Benutzerdaten“). Die Benutzerdaten erm\u00f6glichen dem Nutzer, seine Daten \neinzusehen, zu ver\u00e4ndern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die \nDatenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. \n
\n3.4 Der Nutzer stellt sicher, \ndass die Benutzerdaten Dritten nicht zug\u00e4nglich werden und haftet f\u00fcr \nalle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen \nAktivit\u00e4ten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort gesch\u00fctzte \nBereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass \nDritte die Benutzerdaten missbr\u00e4uchlich benutzen, ist er verpflichtet, \ndem Betreiber unverz\u00fcglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher \nE-Mail, zu unterrichten. \n
\n3.5 Nach Eingang der Mitteilung \nnach Ziffer 3.4 wird der Betreiber den Zugang zum passwortgesch\u00fctzten \nBereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist \nerst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei dem Betreiber oder nach \nneuer Registrierung m\u00f6glich. \n
\n3.6 Der Nutzer kann jederzeit \nschriftlich die L\u00f6schung seiner Registrierung verlangen, sofern der \nL\u00f6schung die Abwicklung laufender Vertragsverh\u00e4ltnisse nicht \nentgegensteht. Der Betreiber wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und \nalle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers \nl\u00f6schen, sobald diese nicht mehr ben\u00f6tigt werden. \n
\n4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation\n
\n4.1 Die Nutzung der auf der \nWebsite zur Verf\u00fcgung gestellten Informationen, Software und \nDokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen \nvon Informationen, Software oder Dokumentation den fr\u00fcher bereits mit \ndem Betreiber vereinbarten und einschl\u00e4gigen Lizenzbedingungen. \nGesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor. \n
\n4.2 Der Betreiber r\u00e4umt dem \nNutzer ein nicht ausschlie\u00dfliches und nicht \u00fcbertragbares Recht ein, die\n auf der Website \u00fcberlassenen Informationen, Software und Dokumentation \nin dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts \nvereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und \u00dcberlassung durch \nden Betreiber verfolgten Zweck entspricht. \n
\n4.3 Software wird in \nmaschinenlesbarer Form \u00fcberlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des \nQuellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source \nSoftware, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source \nSoftware gegen\u00fcber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe \ndes Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird der Betreiber den \nQuellcode gegen Kostenerstattung zur Verf\u00fcgung stellen. \n
\n4.4 Weder Informationen, Software\n noch Dokumentationen d\u00fcrfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte \nvertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise \u00fcberlassen werden. Soweit \nnicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der\n Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation \u00e4ndern, \nzur\u00fcckentwickeln oder -\u00fcbersetzen noch darf er Teile herausl\u00f6sen. Der \nNutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese \nKopie f\u00fcr die Sicherung k\u00fcnftiger Benutzung auf der Grundlage dieser \nBenutzungsbedingungen erforderlich ist. \n
\n4.5 Die Informationen, die \nSoftware und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze \nals auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen \u00fcber geistiges Eigentum\n gesch\u00fctzt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere \nalphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von \nden Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch \nvon Kopien davon entfernen. \n
\n4.6 Die \u00a769a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im \u00fcbrigen unber\u00fchrt. \n
\n5. Geistiges Eigentum\n
\n5.1 Ungeachtet der besonderen \nBestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen d\u00fcrfen \nInformationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne \nvorherige schriftliche Genehmigung von dem Betreiber weder ver\u00e4ndert, \nkopiert, vervielf\u00e4ltigt, verkauft, vermietet, genutzt, erg\u00e4nzt oder \nsonst wie verwertet werden. \n
\n5.2 Au\u00dferhalb der hierin \nausdr\u00fccklich einger\u00e4umten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden \ndem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem\n Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, \nGebrauchsmustern oder Marken einger\u00e4umt, noch trifft den Betreiber eine \nentsprechende Pflicht, derartige Rechte einzur\u00e4umen. \n
\n6. Pflichten des Nutzers\n
\n6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:\n<\/p>\n\n\n\n
\n6.2 Der Betreiber darf den Zugang\n zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen \nseine Pflichten aus diesen Bedingungen verst\u00f6\u00dft. \n
\n7. Hyperlinks\n
\nDie Website kann Hyperlinks auf Websites Dritter \nenthalten. Der Betreiber \u00fcbernimmt f\u00fcr die Inhalte dieser Websites weder\n eine Verantwortung noch macht der Betreiber sich diese Websites und \nihre Inhalte zu eigen, da der Betreiber die verlinkten Informationen \nnicht kontrolliert und f\u00fcr die dort bereit gehaltenen Inhalte und \nInformationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf \neigenes Risiko des Nutzers. \n
\n8. Haftung f\u00fcr Rechts- und Sachm\u00e4ngel\n
\n8.1 Sofern Informationen, \nSoftware oder Dokumentation unentgeltlich \u00fcberlassen werden, ist eine \nHaftung f\u00fcr Sach- und Rechtsm\u00e4ngel der Informationen, Software und \nDokumentation, insbesondere f\u00fcr deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, \nFreiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollst\u00e4ndigkeit \nund\/oder Verwendbarkeit – au\u00dfer bei Vorsatz oder Arglist – \nausgeschlossen. \n
\n8.2 Die Informationen auf der \nWebsite k\u00f6nnen Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen \ntechnischer M\u00f6glichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall \n(z.B. aufgrund von Produkt\u00e4nderungen) nicht immer vorliegen m\u00fcssen. Die \ngew\u00fcnschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim\n Kauf zu vereinbaren. \n
\n9. Sonstige Haftung, Viren\n
\n9.1 Die Haftung von des \nBetreibers f\u00fcr Sach- und Rechtsm\u00e4ngel richtet sich nach den Bestimmungen\n in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im \u00fcbrigen ist jegliche \nHaftung des Betreibers ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem \nProdukthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrl\u00e4ssigkeit, wegen \nVerletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder Gesundheit, wegen der \u00dcbernahme \neiner Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines \nMangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten \nzwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher\n Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren \nSchaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit \nvorliegt. \n
\n9.2 Obgleich sich der Betreiber \nstets bem\u00fcht, die Website virenfrei zu halten, garantiert der Betreiber \nkeine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software \nund Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur \nVerhinderung von Viren auf der Website, f\u00fcr angemessene \nSicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. \n
\n9.3 Eine \u00c4nderung der Beweislast \nzum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den \nZiffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden. \n
\n10. Exportkontrolle\n
\n10.1 Die Ausfuhr bestimmter \nInformationen, Software und Dokumentation kann – z.B. aufgrund ihrer Art\n oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der \nGenehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die f\u00fcr die \nInformationen, Software und Dokumentation einschl\u00e4gigen \nAusfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten \nstrikt beachten. Der Betreiber kennzeichnet Informationen, Software und \nDokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen \nund der EU-Ausfuhrliste. \n
\n10.2 Der Betreiber wird dem Nutzer auf Wunsch die einschl\u00e4gigen Ansprechstellen f\u00fcr weitergehende Ausk\u00fcnfte nennen. \n
\n11. Datenschutz\n
\nDer Betreiber beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung\n und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der \nWebsite und die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. \n
\n12. Geheimhaltung\n
\nDer Nutzer verpflichtet sich, nach Beendigung des \nNutzungsverh\u00e4ltnisses zur Geheimhaltung gegen\u00fcber Dritten \u00fcber s\u00e4mtliche\n durch Benutzernamen und Passwort zug\u00e4nglichen Inhalte und Informationen\n der Website. Inhalte und Informationen, die dem Nutzer w\u00e4hrend der \nNutzungszeit durch Einsichtnahme, Abrufen etc. von der Website \nzug\u00e4nglich geworden sind, hat dieser, es sei denn, es sind vertragliche \nRechte f\u00fcr den Nutzer begr\u00fcndet worden, zu vernichten.\n\n\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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