Ansprechperson/Betreiber
Anne-Kathrin Gitter
anne-kathrin.gitter@lalecheliga.de
Haftungsausschluss
Obwohl bei der Zusammenstellung der auf den Internetseiten von „stillgruppe-leipzig.de“ enthaltenen Informationen größte Sorgfalt angewandt wurde, garantiert der Betreiber deren Korrektheit nicht. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für etwaige Schäden irgendwelcher Art, die durch die Nutzung der hier bereitgestellten Informationen stehen. Der Haftungsausschluss gilt auch für den Inhalt von Internetseiten, die auf den Internetseiten des Betreibers erwähnt oder referenziert werden, ganz gleich ob durch eine Verknüpfung („HyperLink“) oder reinen Text.
Nutzungsbedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von dem
Betreiber angebotenen Internetseite (im folgenden: „Website“) ist
ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen
Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B.
für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt,
modifiziert oder ersetzt werden. Mit Login, oder, falls ein gesonderter
Login nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird
die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung
akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung
der Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine
öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3
des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1 Der Betreiber hält auf der
Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation,
zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 Der Betreiber ist berechtigt,
jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen.
Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen
übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit der Website.
3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten der Website
können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im
Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern
möglich. Auf eine Registrierung durch den Betreiber besteht kein
Anspruch. Der Betreiber behält sich insbesondere vor, auch bisher frei
zugängliche Websites einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Der
Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch
Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von
Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Website verstoßen hat oder
- die Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung
vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung
wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen
diese dem Betreiber unverzüglich (soweit vorgesehen: online)
mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen,
die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung
erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch:
„Benutzerdaten“). Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten
einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die
Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher,
dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für
alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen
Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte
Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass
Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet,
dem Betreiber unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher
E-Mail, zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung
nach Ziffer 3.4 wird der Betreiber den Zugang zum passwortgeschützten
Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist
erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei dem Betreiber oder nach
neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit
schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der
Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht
entgegensteht. Der Betreiber wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und
alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers
löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1 Die Nutzung der auf der
Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und
Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen
von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit
dem Betreiber vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen.
Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 Der Betreiber räumt dem
Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die
auf der Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation
in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts
vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch
den Betreiber verfolgten Zweck entspricht.
4.3 Software wird in
maschinenlesbarer Form überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des
Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source
Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source
Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe
des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird der Betreiber den
Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.4 Weder Informationen, Software
noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte
vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit
nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der
Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern,
zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der
Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese
Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser
Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5 Die Informationen, die
Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze
als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum
geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere
alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von
den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch
von Kopien davon entfernen.
4.6 Die §69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen
Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen
Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne
vorherige schriftliche Genehmigung von dem Betreiber weder verändert,
kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder
sonst wie verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin
ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden
dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem
Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten,
Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft den Betreiber eine
entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6.2 Der Betreiber darf den Zugang
zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen
seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die Website kann Hyperlinks auf Websites Dritter
enthalten. Der Betreiber übernimmt für die Inhalte dieser Websites weder
eine Verantwortung noch macht der Betreiber sich diese Websites und
ihre Inhalte zu eigen, da der Betreiber die verlinkten Informationen
nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und
Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf
eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1 Sofern Informationen,
Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine
Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und
Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit,
Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit
und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist –
ausgeschlossen.
8.2 Die Informationen auf der
Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen
technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall
(z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die
gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim
Kauf zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung, Viren
9.1 Die Haftung von des
Betreibers für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen
in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche
Haftung des Betreibers ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem
Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen
Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme
einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines
Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorliegt.
9.2 Obgleich sich der Betreiber
stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert der Betreiber
keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software
und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur
Verhinderung von Viren auf der Website, für angemessene
Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9.3 Eine Änderung der Beweislast
zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den
Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10. Exportkontrolle
10.1 Die Ausfuhr bestimmter
Informationen, Software und Dokumentation kann – z.B. aufgrund ihrer Art
oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der
Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die
Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen
Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten
strikt beachten. Der Betreiber kennzeichnet Informationen, Software und
Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen
und der EU-Ausfuhrliste.
10.2 Der Betreiber wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
11. Datenschutz
Der Betreiber beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung
und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der
Website und die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
12. Geheimhaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, nach Beendigung des
Nutzungsverhältnisses zur Geheimhaltung gegenüber Dritten über sämtliche
durch Benutzernamen und Passwort zugänglichen Inhalte und Informationen
der Website. Inhalte und Informationen, die dem Nutzer während der
Nutzungszeit durch Einsichtnahme, Abrufen etc. von der Website
zugänglich geworden sind, hat dieser, es sei denn, es sind vertragliche
Rechte für den Nutzer begründet worden, zu vernichten.